Der KSV Salzburg hat die ÖH bereits mehrmals dazu aufgerufen, gemeinsame Proteste gegen Studiengebühren zu organisieren. Nachdem jegliche Reaktion darauf auf sich warten ließ, haben wir es als notwendig erachtet, sie selbst zu initiieren. Plötzlich soll es am 15.05., wenn im Senat die Wiedereinführung der Studiengebühren beschlossen werden soll, gleich zwei Kundgebungen geben.
Was hat es damit auf sich?
Bereits im Februar richtete der KSV unter dem Titel “Gemeinsam gegen Studiengebühren, StEOP und soziale Selektion!” einen Offenen Brief an die ÖH, mit der Aufforderung, die infrastrukturellen und auch finanziellen Ressourcen sowie das Ansehen der ÖH dazu zu nutzen, gemeinsame Proteste zu organisieren. “Es ist unumgänglich, den Widerstand auf die Straße zu tragen, die Studierenden für ihre Interessen zu mobilisieren. Nicht nur um somit Druck auf die Politik aufzubauen, sondern auch um Widerstandsnetzwerke für künftige Kämpfe zu festigen und die nötige Protestkultur neu zu entwickeln”, hieß es darin. Von mehreren positiven Rückmeldungen von Studienvertretungen und einzelnen Studierenden einmal abgesehen, ist dieser Brief vonseiten der ÖH offenbar in der Schublade verschwunden. Bis kürzlich gab es keinerlei Bemühungen, irgendwelche Demonstrationen oder Ähnliches vorzubereiten.
Sogar als der konkrete Termin bekannt wurde, an dem die Wiedereinführung der Studiengebühren beschlossen werden soll (die Senatssitzung am 15.05.), hat die ÖH bis zuletzt gezögert, diese notwendigen Schritte zu setzen. Die Sinnhaftigkeit einer Demonstration wurde offen in Frage gestellt. Man dachte lediglich daran, im Senat eine Mehrheit gegen Studiengebühren zu finden, anstatt auch längerfristig zu überlegen, dass ein termingerechter Protest wieder ein bisschen etwas vom bitter benötigten Schwung in die Studierendenbewegung bringen könnte. Letzten Endes kann nämlich nur eine starke Protestbewegung solche Verschlechterungen verhindern. Denn wenn sich eh niemand wehrt, ist es für das Ministerium ein Leichtes, sie über kurz oder lang trotz Ablehnung durch den Senat einzuführen.
Der KSV Salzburg machte daher in den letzten Wochen mit Hunderten Flyern, einem Transparent sowie mit so viel Mundpropaganda wie möglich auf den anstehenden Termin und auf die Notwendigkeit von Protesten aufmerksam. Die ÖH brachte es aber nicht einmal zustande, die Senatssitzung und etwaige Proteste für die außerordentliche UV-Sitzung am 03.05. auf die Tagesordnung zu setzen. Da dies nicht gerade ein Zeichen für einen plötzlichen Sinneswandel in Richtung Organisierung einer Protestaktion darstellte, sahen wir uns gezwungen, selbst etwas zu ins Leben zu rufen. Wir initiierten die “Plattform gegen Studiengebühren”, die zu einer Kundgebung vor dem Senat aufruft, für die sich prompt auch GPA-djp-StudentInnen-Vorsitzender Florian Keller als Redner bereitstellte. Selbstverständlich wurde auch die ÖH als Rednerin eingeladen.
Doch als die ÖH-Exekutive erfuhr, dass wir nicht nur von ihr fordern, Proteste zu organisieren, sondern wenn das nicht passiert es auch selbst tun, bekam sie doch noch Stress. Rasch wurde eine Demonstration ins Leben gerufen, was übrigens auch “nie ausgeschlossen” wurde – anstatt es von Anfang an als notwendig zu erkennen!
Wir finden es völlig positiv, dass die ÖH auf unseren Zug aufgesprungen ist, und nun doch die Notwendigkeit von Protesten anerkennt, zumindest was den 15.05. betrifft. Bedenklich finden wir, dass sich die ÖH-Exekutive weigert, die bereits angelaufene Mobilisierung der “Plattform gegen Studiengebühren” aufzugreifen und den Kampf gegen Studiengebühren gemeinsam zu führen. Stattdessen scheint es ihr wichtiger zu sein, sich als einzig möglicher Platzhirsch für studierendenrelevante Themen zu präsentieren und die Plattform als sektiererisch darzustellen.
Die Plattform gegen Studiengebühren steht hingegen für gemeinsamen Kampf und wird sich daher nach ihrer Kundgebung dem Demonstrationszug der ÖH anschließen.
Der KSV Salzburg ruft dazu auf, sowohl an der Kundgebung als auch an der Demonstration teilzunehmen.
Also am 15.05.: Verhindern wir die Studiengebühren!