Die Koalition aus den WahlverliererInnen GRAS und VSStÖ mit der schwarzen AG setzt ein erstes Zeichen des Machtrauschs: Zwölf ehemals unabhängige Referate der ÖH-Uni Graz sollen umgefärbt werden, wie ein durchgesickertes Dokument beweist.
Was machen ParteisoldatInnen, wenn sie an die Macht kommen? Sie versorgen sich und die Ihren mit Ämtern und Amterln. An der ÖH-Uni Graz geht die Exektuive, die ihre Geschäfte am 1. Juli antreten wird, mit besonderem Eifer und Machtmissbrauch vor: Nicht weniger als zwölf Referate, die vorher von Fraktionsunabhängigen besetzt waren, werden nun an schwarz-rosa-grüne FunktionärInnen übertragen. Aber nicht nur das: Selbst die Satzung der ÖH-Uni-Graz wird ignoriert. Die Frauenreferentin muss durch eine Vollversammlung aller studierenden Frauen der Uni gewählt werden. Dieses demokratische Instrument soll nun ignoriert und zerschlagen werden. Auf eine Versammlung wird verzichtet, und ein VSStÖlerin wird in dieses Amt gehievt.
Von einer „GRAS-VSStÖ-Koalition mit AG-Unterstützung“, die den Studierenden vorgegaukelt wird, kann keine Rede sein. GRAS und der VSStÖ übernehmen den prestigeträchtigen Vorsitz, die AG die zentralen Referate.
Dass das Finanzreferat schwarz besetzt wird, bedeutet, dass jede auch nur einen Cent überschreitende Ausgabe, die die neue Exekutive tätigen will, laut Satzung von der AG gebilligt werden muss. Mit einem solchen Klotz am Bein, werden keine fortschrittlichen Projekte durchzusetzen sein, was gerade in Hinblick auf die UG-Novelle große Probleme schaffen wird. Nur mit geballter Kraft werden die massiven Verschlechterungen in den Fragen von weiteren Zugangsbeschränkungen, Verschlechterungen in der Prüfungsordnung und der universitären Demokratie zu verhindern sein.
Vergleich mit vorher:
