Wo drückt der Schuh? Wie mobilisiert man Studenten? Wer will was? Diskussion in Wahlkampfzeiten: ÖH Klagenfurt und neue ,,KÄRNTNER TAGESZEITUNG´´ baten die Spitzenkandidaten auf das Podium.
KLAGENFURT. Schafft die ÖH die Trendumkehr? Schafft sie den Sprung aus jener Krise, in die eine geringe Wahlbeteiligung jenseits der 30-Prozent-Marke sie hineingetrieben hat – und sie dort seit mittlerweile fast drei Jahrzehnten hartnäckig lähmt?
Die Katze und der Schwanz 220.000 Studenten sind jedenfalls vom 22. bis 24. Mai aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und dazu beizutragen, dass sich die Katze nicht länger in den Schwanz beißt. Will heißen: Eine hohe Wahlbeteiligung könnte der Studentenvertretung endlich wieder zu Schlagkraft und Stärke verhelfen. Zu einer Stärke, die sie in den 60er und frühen 70er Jahren zu einem “gefürchteten Politwadelbeißer” gemacht hat. Doch wie schafft man den Weg dorthin zurück? Eine Frage, der sich die Spitzenkandidaten (Michael Scheiber, GRAS; Philip Kucher, VSStÖ; Daniel Gunzer, PLUS; Markus Wolf, AG; Martin Pöcher, Die Brut; Werner Plieschnegger, RFS; Oskar Smetana, Liste Nitsche-KSV) gestern Abend in einer Podiumsdiskussion stellten.
Nein zu den Gebühren
Gleich zu Beginn ein Thema, das wohl vielen Studenten unter den Nägeln brennt spätenstens dann, wenn sie mit dem Erlagschein am Bankschalter stehen: die Studiengebühren. Dabei gerieten sich binnen kürzester Zeit Kucher (VSStÖ) und Wolf (AG) in die Haare. Auslöser war ein Besuch von Minister Johannes Hahn, bei dem die VP-nahe Aktionsgemeinschaft das Thema nicht angeschnitten habe. Der Großteil der Spitzenkandidaten befürwortet eine Abschaffung. Lediglich Plieschnegger (RFS) hat ein ganz eigenwilliges Konzept: “Man sollte für die einzelnen Kurse bezahlen und das Geld bei guten Noten zurückbekommen.” Auf genaue Zahlen und den enormen Verwaltungsaufwand wollte er nicht eingehen. Keine Chance auf ein Ende der Gebühren sieht Pöcher (Brut). Dies sei ein zu abstraktes Thema der Bundesregierung; es sei unmöglich, die Gebühren abzuschaffen. Gunzer (PLUS) ist ganz anderer Meinung: “Wir entsenden genauso zwei Mandate in die Bundesvertretung. Auf dieser Ebene ist es möglich.” Kucher (VSStÖ) sprach die durch Gebühren ausgelösten finanziellen Probleme vieler Studierender an und fügte hinzu: “Ich glaube nicht, dass man kampflos aufgeben sollte.” Wie ein Kampf gegen Studiengebühren in Klagenfurt aussieht, wurde ebenfalls diskutiert. Bei einer Demonstration im Jänner dieses Jahres gingen gerade mal 50 Studenten auf die Straße. “Graz hat gezeigt, dass man auch 4000 mobilisieren kann”, so Gunzer. Auch Smetana (Liste Nitsche-KSV) will weiterkämpfen: “Einfach nur zu sagen, es ist schlecht, bringt nichts. Da wird noch etwas kommen.” Smetana zeigte auch auf, wie nach deutschem Beispiel ein Boykott funktionieren könnte – nämlich mit Hilfe eines Treuhandkontos. An dem Boykott müssten sich aber mindestens mehr als 20 Prozent der Studenten beteiligen, dann könnte man auf die Regierung Druck ausüben. Unisono strikt gegen Zugangsbeschränkungen für Psychologie und Publizistik sprechen sich alle Fraktionen aus. Um eine Verschlechterung der Qualität zu vermeiden, müssten die Mittel von Bundesseite erhöht werden. Laut Scheiber (GRAS) sollten die endlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes angehoben werden. Laut Gunzer werden die Beschränkungen auch nicht gebraucht: “Dass sie nie in Kraft getreten sind, ist das beste Zeichen dafür.”
Ein Thema, das ebenfalls von allen Fraktionen im Wahlkampf ausgeschlachtet wird, sind die Parkplatzprobleme und die bereits beschlossene Einführung von Gebühren. Bis auf Scheiber sind alle Fraktionen gegen das Abkassieren, aber auch der GRAS-Kandidat kann sich eine Einführung nur unter gewissen Voraussetzungen vorstellen, nämlich bei einer Verbesserung des öffentlichen Verkehrs: “Solange das nicht der Fall ist, bin auch ich dagegen.” Kucher hingegen betonte, dass eine Dirketverbindung zwischen Bahnhof und Uni bereits im nächsten Wintersemester kommen werde.
Wie man die Studenten nächste Woche an die Wahlurnen bringen will, dafür hat keiner ein Patentrezept. Man setzt in diesem Punkt auf kontinuierliche Arbeit. Und hierbei habe sich in den vergangenen zwei Jahren einiges getan, so die Kandidaten.