Die ÖH Salzburg ist nicht mehr, jedenfalls nicht mehr wie in den letzten sechs Jahren.
Rekapitulieren wir kurz die jüngsten Ereignisse: Rot kommt auf einmal drauf, dass eine Koalition mit Grün nicht mehr tragbar sei und kündigt diese auf, mit Gründen, die genauso gut Ausreden sein können. Der neue Partner soll Schwarz sein. „Plötzlich“ kommt Grün drauf, dass der Vorsitzende von Rot – entgegen bisheriger Beteuerungen: immer noch – Teil einer fragwürdigen Studentenverbindung ist. Daraufhin wird der Vorsitzende zurückgepfiffen, welcher fortan auf Grün zutiefst beleidigt ist, obwohl es doch Rot war, das ihn zurückgepfiffen hat…
So oder ähnlich könnte die Geschichte erzählt werden, doch je länger und detaillierter sie erzählt wird, desto langweiliger wird sie, und sie wird nicht besser durch die Ergänzung, dass sich alle daran Beteiligten unglaublich wichtig vorkommen. Dass die ÖH nicht zuletzt ein Kindergarten für NachwuchspolitikerInnen ist, war schon seit jeher Einschätzung des KSV. Die jüngsten Ereignisse an der ÖH Salzburg haben das wieder einmal eindrucksvoll bestätigt.
Jedenfalls: Alles halb so wild. Für den überwiegenden Teil der Studierenden wird sich nichts ändern, lediglich das kleine Bisschen, das man überhaupt von der ÖH mitbekommt, wird sich ein wenig verfärben. Relevant ist die Änderung vor allem für die mehrheitlich fraktionsunabhängigen ÖH-MitarbeiterInnen sowie für die Studierendenvertretungen, deren Ansprechpartnerin für viele Fragen die ÖH ist.
Ihnen – aber durchaus auch allen anderen engagierten Studierenden und solchen, die es werden wollen – sei der Gedanke unterbreitet, dass Studierendenvertretung auch anders funktionieren kann als innerhalb der vorgegebenen Bahnen der ÖH. Darauf kommt ohnehin, wer sich einmal vor Augen hält, dass die ÖH inklusive der Studierendenvertretungen faktisch im Großen und Ganzen die Rolle spielt, vorhandene Missstände ein wenig abzuschwächen oder für Dinge, die eigentlich selbstverständlich sein und entlohnt werden sollten (etwa Beratungstätigkeiten oder andere Serviceangebote), ehrenamtlich einzuspringen. Bestenfalls wird versucht, am Verhandlungstisch weitere Verschlechterungen ein wenig zu mildern. Dass es letztlich aber darauf ankommt, nicht nur Verschlechterungen abzuwehren, sondern Verbesserungen durchzusetzen, wird scheinbar nicht einmal zu denken gewagt.
Um die Verschlechterungsmaschinerie der kapitalistischen Regierung aufzuhalten und die notwendigen grundlegenden Verbesserungen im östereichischen Bildungswesen zu erreichen, bedarf es der politischen Organisierung von unten für die Interessen der Studierenden. Nur eine schlagkräftige Studierendenbewegung, die sich auf die Solidarität einer wiedererstarkten ArbeiterInnen- und Volksbewegung stützen kann, wird imstande sein, all jene Veränderungen durchzusetzen, die für ein angemessenes Studium an einer demokratischen Universität notwendig wären.
Vonseiten einiger aktiver und ehemaliger StudierendenvertreterInnen gibt es bereits Überlegungen und Bestrebungen, erste Schritte in Richtung einer organisierten Studierendenbewegung zu initiieren. Das ist zu begrüßen. Sollte Konkreteres daraus werden, berichten wir darüber.
Jedenfalls muss jedes konsequente, organisierte, bewusste Eintreten zugunsten der Interessen der Studierenden notwendigerweise einen fundierten (mithin auch erst weiter zu fundierenden) Antikapitalismus implizieren. Und den wird es mit der neuen ÖH gewiss nicht geben – genauso wenig wie es ihn mit der alten ÖH gegeben hat. Eine ÖH-Exekutive, die die hier angedeuteten Voraussetzungen für eine immerhin potentiell erfolgreiche Studierendenvertretung leugnet oder ignoriert, ist hingegen selbst Teil des Systems, das bekämpft werden muss. Wie sie genau eingefärbt ist, ist dann zweitrangig.