Liebe Genossinnen und Genossen,
bestimmt habt ihr aus den Medien von den Plänen der rot-schwarzen steirischen Landesregierung gehört, den Menschen in der Steiermark ein gewaltiges Belastungspaket aufzubrummen. Anstatt die Geldverschwendung für Prestigeprojekte einzustellen und vor allem ernsthafte Initiativen für eine höhere Besteuerung von Vermögen zu setzen, sollen nun die arbeitenden Menschen, die Jugend und vor allem die Schwächsten dieser Gesellschaft ein weiteres Mal zur Kasse gebeten werden.
Das unter Führung der „Sozialdemokratischen“ Partei geplante Belastungspaket beinhaltet Millioneneinsparungen bei der Betreuung behinderter Menschen, in der Jugendwohlfahrt, bei der Wohnbeihilfe oder bei der PendlerInnenbeihilfe. Während für Prestigeprojekte und medienwirksame Spektakel ohne mit der Wimper zu zucken riesige Summen ausgegeben werden, werden in anderen Bereichen langfristig tausende Arbeitsplätze vernichtet und Existenzen zerstört. Viele Steirerinnen und Steirer werden allein durch das Belastungspaket der Landesregierung in die Armut gedrängt.
Gegen diese Entwicklung regt sich aber breiter Widerstand. Hunderte Organisationen haben sich zur Plattform 25 zusammengeschlossen, die für 25. März zu einer Großdemonstration in Graz aufruft. Damit sollen Voves und Schützenhöfer gezwungen werden, von ihren asozialen Plänen abzurücken.
Die SJ Steiermark hat im Herbst letzten Jahres die begrüßenswerte Kampagne „Seid ihr noch ganz dicht? An unserer Zukunft spart ihr nicht!“ durchgeführt. Jetzt muss sie zeigen, dass sie ihre damalige Forderung ernst meint und den Betroffenen auch gegen das Belastungspaket einer SP-geführten Landesregierung beisteht. Umso mehr Gegenwind Landeshauptmann Voves auch aus den eigenen Reihen ins Gesicht bläst, desto größer ist die Chance, die asozialen Maßnahmen abzuwenden. Begrüßenswert ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des Verbandes Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) Graz, die Plattform 25 zu unterstützen und an der Demonstration teilzunehmen.
Wir laden euch ein, gemeinsam mit uns und tausenden Menschen auf die Straße zu gehen! Zeigt am 25. März, dass ihr als junge Sozialistinnen und Sozialisten auf der Seite der arbeitenden Menschen, der Jugend und der vermeintlich Schwachen in dieser Gesellschaft steht. Setzt mit eurer Beteiligung an der Demonstration ein kräftiges Zeichen für konsequente Umverteilungspolitik von Oben nach unten und gegen das asoziale Belastungspaket von Voves und Schützenhöfer!
Gemeinsam sind wir stark –
Solidarität ist eine Waffe!
Mit solidarischen Grüßen eure Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Jugend Österreichs, LO Steiermark