Aufruf der Kommunistischen Initiative Österreich zum 1. Mai 2011
Wien, im April 2011
Abschlusskundgebung mit anschließendem KOMINTERN-Fest: Sigmund-Freud-Park (neben der Universität, U2 Schottentor)
Im vierten Jahr der größten kapitalistischen Krise seit acht Jahrzehnten ist der 1. Mai eine Gelegenheit für Bilanz und Ausblick.
Ökonomische und soziale “Krisenbewältigung” im Kapitalismus bedeutet Geldgeschenke an Banken und Konzerne, während die einfachen Menschen in ihren Eigenschaften als Werktätige, Arbeitslose und Steuerzahler für eben diese Rettungskosten direkt oder indirekt aufzukommen haben. Gleichzeitig steigt die Inflationsrate wieder deutlich an, die Lohnentwicklung bleibt dahinter zurück. Die Arbeitslosenzahl ist weiterhin hoch. Der Kapitalismus konsolidiert sich auf Kosten der Arbeiterklasse.
Das gilt auch im internationalen Maßstab. Die “Rettungspakete” für Griechenland, Irland oder Portugal gehen letzten Endes vor allem zu Lasten der einfachen Bevölkerungen dieser Länder, die entsprechend den EU-Vorgaben mit Lohnkürzungen, Entlassungen, Sozialabbau, Versorgungsverknappung und dem Verlust von formellem Volkseigentum an das EU-Finanzkapital zu rechnen haben.
Dagegen demonstrieren wir am 1. Mai!
Politische “Krisenbewältigung” im Imperialismus bedeutet Militarismus und Krieg, während die arbeitenden Menschen und die unterdrückten Völker der Erde unter der Knute des imperialistischen Hauptverbrechers, der USA, sowie imperialistischer Bündnisse wie der NATO oder der EU zu leiden haben. Im Irak und in Afghanistan stehen US-geführte Bündnisse nach wie vor de facto in Kampfeinsätzen, die regelmäßig tote Zivilisten hervorbringen. Gegen Libyen wurde, vor allem durch EU-Staaten, eine neue Front eröffnet, wo für die Bevölkerung eine ähnliche Katastrophe zu befürchten ist. Eine solche schon hinter sich haben die Menschen am Balkan, wo die imperialistischen Militärmaschinerien jedoch immer noch als Besatzungsmächte präsent sind, darunter auch österreichische Soldaten. Ebenso fortdauernd ist die militärische Okkupation und Belagerung der palästinensischen Gebiete durch Israel. Imperialismus, Militarismus und (Neo-)Kolonialismus unterdrücken und bedrohen die Menschen der abhängigen und rückständigen Länder weiterhin.
Dagegen demonstrieren wir am 1. Mai!
In einigen Ländern haben die arbeitenden Menschen in Stadt und Land die eigene kapitalistische Oligarchie und die sie vertretende politische Elite erfolgreich bekämpft und entmachtet. Auch den Angriffen des internationalen Imperialismus wurde widerstanden. Hierfür stehen z.B. Kuba oder Vietnam, wo um die Fortführung des sozialistischen Entwicklungsweges gerungen wird. Andere Länder befinden sich mitten in revolutionären Prozessen, wo es darum geht, Imperialismus und Kapitalismus zu überwinden und die Grundlagen des Sozialismus zu schaffen, wie z.B. in Venezuela oder Nepal. Beiden Staatengruppen ist gemein, dass das internationale Kapital und ihre Machtapparate – imperialistische Staaten und Bündnisse -, die sich dieser existenziellen Krise des Kapitalismus bewusst sind, weiterhin versuchen, konterrevolutionäre oder faschistische Umstürze zu erwirken, direkt und indirekt, im Verborgenen und ganz offen. Die USA, die NATO und die EU wollen es nicht zulassen, dass die Menschen von den Errungenschaften einer sozialistischen Gesellschaft profitieren oder dass weitere Völker sich von den Fesseln des Kapitalismus und Imperialismus befreien. Sie bedrohen mit politischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln den Befreiungskampf der arbeitenden Menschen und der unterdrückten Völker.
Dagegen demonstrieren wir am 1. Mai!
Gegen Kapitalismus, Imperialismus, Militarismus und Faschismus helfen keine frommen Wünsche und keine Solidaritätsapelle, die an die Herrschenden gerichtet sind. Die kapitalistische Gesellschaft ist nicht ins Positive zu wenden und zu transformieren, denn dies widerspricht ihren Grundgesetzen. Sie muss überwunden und durch eine neue Gesellschaft, durch den Sozialismus ersetzt werden, was nur gegen den erbitterten Widerstand der Herrschenden zu erkämpfen ist. Wir nennen das: Revolution.
Eine solche Revolution ist nur mit der bewussten und organisierten Arbeiterklasse zu erreichen, denn nur sie hat die Kraft, das Kapital und den Imperialismus zu besiegen, zu entmachten und zu enteignen. Sie hat daher die historische Aufgabe, den Kapitalismus zu stürzen und den Sozialismus zu errichten. Die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten ist es, die arbeitenden Menschen hierzu zu befähigen, ideologisch, organisatorisch und strategisch. Und diese Aufgaben wird und kann weder den einen noch den anderen jemand abnehmen.
Die kapitalistische und imperialistische Barbarei ist schon zu lange Gegenwart des Großteils der Menschheit. Wenn die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker nicht dafür sorgen, dass sie endlich Vergangenheit wird, wird die Menschheit gar keine Zukunft haben. In diesem Sinne sagen wir: Sozialismus statt Barbarei!
Dafür demonstrieren wir am 1. Mai!
Hoch der 1. Mai!
Gegen Kapitalismus und Imperialismus!
Für den Sozialismus!