Skandal an der ÖH Salzburg!

Anfang Dezember 2009 setzte die Studierendenbewegung #unibrennt einige Forderungen gegenüber dem Rektorat durch. Dazu gehörte, dass von da an pro Semester eine universitätsweite HörerInnenvollversammlung stattfinden sollte, bei der auch das Rektorat teilnimmt und unter anderem das Budget offenlegt. Die rot-grün geführte ÖH zeigt nun aber kein Interesse mehr an diesem Schritt in Richtung Demokratie und Transparenz.

„Einmal im Semester soll eine universitätsweite HörerInnenvollversammlung unter Beteiligung des Rektorats stattfinden, welche eine Diskussion über universitätsrelevante Entscheidungen, insbesondere in Fragen des Entwicklungsplans und Organisationsplans, ermöglicht. In dieser ist auch das Budget offenzulegen.“ So lautete die Forderung der Salzburger #unibrennt-Bewegung. Sie wurde voll und ganz vom Rektorat bekräftigt.

Am 16.10.2010 fand jedoch die bisher letzte HörerInnenvollversammlung statt, und zwar in Verbindung mit einer Universitätsvollversammlung (UVV; es riefen also neben der ÖH auch Rektorat und Betriebsrat dazu auf) und einer Demonstration. Über 2.000 Menschen, sowohl vom Mozarteum als auch von der Paris-Lodron-Universität, demonstrierten an diesem Tag lautstark gegen die Kürzungen im Bildungswesen. Bei der anschließenden UVV mussten sogar spontan Liveübertragungen in andere Hörsäle eingerichtet werden, weil das Audimax schon zum bersten voll war.
Trotz dieser Erfolge ließ die versprochene HörerInnenvollversammlung im ausgehenden Sommersemester auf sich warten. Welcher Teufel die Salzburger ÖH (bis 1. Juli war das immer noch dieselbe ÖH wie zu #unibrennt-Zeiten) geritten hat, sie nicht einzuberufen, ist nicht bekannt.

Noch rechtzeitig, Mitte Mai, schrieb KSV-Vertreter Stefan Klingersberger an das ÖH-Vorsitzteam eine Erinnerung, damit nicht diese wichtige demokratiepolitische Errungenschaft im Taumel der ÖH-Wahlen einfach verschenkt wird. Zurück kam die Versicherung, man habe „nicht darauf vergessen“ und eine Vertröstung auf Mitte Juni. Allerdings blieb es nun bei dieser Vertröstung, die HörerInnenvollversammlung fand in diesem Semester nicht statt.

Einmal mehr entblößt sich hier die Abgehobenheit grüner und sozialdemokratischer Politik. Man geht lieber in der „hohen“ Politik auf, führt teuere Wahlkämpfe und verschanzt sich in Gremienarbeit, anstatt in Kontakt mit den Studierenden zu treten, mit ihnen gemeinsam Strategien für ihre Interessensvertretung zu entwickeln und diese schließlich auch – mit ihnen gemeinsam – umzusetzen.

Auch wenn die Vollversammlung einfach deshalb nicht stattgefunden haben sollte, weil GRAS und VSStÖ nicht vom ach so wichtigen ÖH-Wahlkampf abgelenkt werden wollten, darf diese studierendenfeindliche Prioritätensetzung getrost als Skandal bezeichnet werden.