Nun, allzu schwer dürfte diese Vorstellung gar nicht sein: Österreichweit sind die Studiengebühren in aller Munde und der Salzburger Rektor Heinrich Schmidinger hat bereits angekündigt, die von Minister Töchterle plötzlich entdeckte Gesetzeslücke sofort auszuntzen, die es ihm erlaubt, ab Sommersemester 2012 eigenhändig an der Uni Salzburg Studiengebühren einzuführen. Doch zwei Jahre nach dem #unibrennt-Wirbel ist beängstigende Ruhe eingekehrt an den österreichischen Universitäten.
Es liegt auf der Hand, was in dieser Situation die Aufgabe der ÖH wäre: Das organisatorische Rückgrat für umfassende Proteste gegen die Studiengebühren bilden, Proteste, die so viele Studierende wie möglich dazu mobilisieren, sich für ihre Interessen und gegen diese asoziale Maßnahme auf die Beine zu stellen. Dies wäre die einzige Möglichkeit, um längerfristig Studiengebühren, etc. abzuwehren, denn nur so bietet sich gleichzeitig eine Gelegenheit für die Studierenden, wieder die notwendige Protestkultur zu entwickeln. Über bloß innerparteiliche Grabenkämpfe lässt sich hingegen höchstens ein kurzer Aufschub erreichen – und selbst dies ist mangels kämpferischem Auftreten äußerst unwahrscheinlich.
Was aber macht die ÖH? Jene ÖH wohlgemerkt, die sowohl in Salzburg als auch auf Bundesebene von den ach so linken Fraktionen GRAS und VSStÖ angeführt wird? Sie übt sich in Schweigen, während sich die beiden Fraktionen auf die genannten Grabenkämpfe beschränken, die sie wohl bevorzugen, um schon einmal den abgehobenen Politikstil der jeweiligen Partei zu erlernen. Österreichweite Großdemonstrationen, wie sie vor wenigen Jahren noch Selbstverständlichkeit gewesen wären, lassen hingegen auf sich warten. Interessant ist auch, dass die Salzburger ÖH von den selben Fraktionen geführt wird, die vor nur zwei Jahren für infrastrukturelle und finanzielle Unterstützung der #unibrennt-Bewegung gesorgt haben. (Die Frage, ob die Gelder tatsächlich nur im Interesse dieser Bewegung verwendet wurden oder ob und wie viel davon gar veruntreut wurde, sei hier nur in den Raum gestellt. Es gilt die Unschuldsvermutung).
Auch personell gibt es zahlreiche Überschneidungen zwischen damaligen #unibrennt-Wortführern und jenen ÖH-Funktionären, die heute glauben, als Protest wäre eine böse Stellungnahme an den Minister oder Rektor ausreichend. Das wirft die Frage auf: Haben sich diese Leute bei #unibrennt wirklich deshalb eingebracht, weil es ihnen ein Anliegen war oder stand vielmehr im Vordergrund, der eigenen politischen Karriere Vorschub zu leisten? Wie diese Frage zu beantworten ist, hängt unter anderem vom weiteren Verhalten der ÖH gegenüber der Wiedereinführung der Studiengebühren ab. Übt man sich weiterhin in Schweigen, um nicht dem lieben Rektor Schmidinger auf den Schlips zu treten, mit dem man vielleicht noch so manch anderen Kuhhandel ausgeschnapst hat? Verliert man sich weiterhin in innerparteiliche Debatten mit der studierendenfeindlichen Fraktion rund um Gabi Burgstaller (ÖVP, äähhh … SPÖ)? Oder aber organisiert man die Studierenden zum gemeinsamen Widerstand gegen den geplanten Bildungs- und Sozialabbau? Eine Großdemonstration in den nächsten Wochen oder spätestens zu Beginn des Sommersemesters wäre nicht nur notwendig, sondern liegt auch in den Möglichkeiten der ÖH. Natürlich wäre eine derart halbherzige Mobilisierung und Durchführung, wie es etwa bei der HörerInnenvollversammlung im Herbst 2011 der Fall war, nicht ausreichend, sondern absolut lächerlich und wiederum bezeichnend für den abgehobenen Politikstil der ÖH. Sollte dies passieren oder aber von der ÖH gar keine Demonstration organisiert werden, wäre das ein klares Signal dafür, dass sich studentische Widerstandnetzwerke zukünftig ohne ÖH entwickeln müssen.