Ein Kommentar von unserem Mandatar David Lang
Heute fand in der ÖGB-Zentrale in Wien Donaustadt die konstituierende Sitzung der kommenden ÖH-Bundesvertretung statt. …und weil das zwar ein holpriger Reim war, aber trotzdem einer, passt er ganz gut zur Sitzung.
Überraschungen gab es keine. GRAS/VSStÖ/FLÖ/FEST haben eine – voraussichtlich – stabile Mehrheit der MandatarInnen und das Vorsitzteam besteht aus Wulz, Gruber und Schott. So weit, so vorhersehbar.
Da eine konstituierende Sitzung zu 90 Prozent darin besteht, dass die gewählten VertreterInnen namentlich aufgerufen werden um einerseits ihre Anwesenheit zu überprüfen und sie andererseits zur Wahl zu bitten, hat diese Angelegenheit etwas von einer Pflichtübung. Die Entscheidungen (wer mit wem, was gibt’s zu Mittag, usw.) fallen ohnehin zuvor. Die Versprechungen des neuen Vorsitzteams Politik für die Studierenden zu machen, sind wie immer als Floskeln zu sehen, die wir an ihren Taten messen werden. Denn eine Lektion haben sie – und das hat man auch im sogenannten Wahlkampf gemerkt – nicht gelernt: es ist zwar schön, wenn die AG in der Bundesvertretung nichts zu melden hat und es macht schon Spaß die eingeschnappte ÖVP-Jugend beim Schmollen zu beobachten, nur bringt das nichts. Was von diesen leidig bekannten Phrasen übrig bleibt, haben wir auch schon die letzten zwei Jahre sehen können, als die ÖH den Protestierenden mehr schlecht als recht (bis hin zur offenen Sabotage an der Uni Wien) zur Seite gestanden ist und es nicht vermocht hat mit den Protesten umzugehen. Im Nachhinein war mein Erstaunen groß, als die künftige Vorsitzende Wulz sich die Protestbewegung auf ihre grünen Fahnen geheftet hat. Faktisch ist es so, dass die Bewegung nicht wegen sondern trotz der desolat aufgestellten ÖH entstehen konnte. Aber kann man’s schon wieder an allen Ecken hören: eine „linke“ ÖH ist eine „linke“ ÖH, ist eine „linke“ ÖH, ist eine „linke“ ÖH. Linke Politik, die hier immer mehr zum Selbstzweck wird und ausschließlich das unmittelbare eigene Klientel bedient und so auf den Großteil der Studierenden vergisst, ist keine linke Politik.
In die Zukunft blickend sehen wir uns aber jedenfalls mit verschärften Konflikten konfrontiert. Die Nachwehen der Krise, die im Kapitalismus nicht Ausnahme sondern Regel ist, treffen nicht nur Griechenland. Sozial- und Bildungsabbau, Verschärfungen bei der Aufnahme an die Hochschulen, voranschreitende Prekarisierung und ein Belastungspaket gefolgt von dem nächsten sprechen eine deutliche Sprache. Nur eine ÖH, die sich dessen bewusst ist, sich darauf einstellt und das auch an die Studierenden trägt, kann mit Erfolgsaussicht in kommende Auseinandersetzungen gehen. Ein Kopfen auf die eigenen Schultern und Spott für die AG werden da nicht dienlich sein.
Mein Resümee: Apfelkuchen lecker, Klimaanlage im ÖGB ganz schön frisch, Winnie Puh und Batman (heute je eine Stimme erhalten) wäre geeignetere Kandidaten für den Vorsitz, Veränderungen in der ÖH-Politik nicht absehbar. Es darf also weiter gewurtschelt und gekuscht werden.