Hä, wie denn?
An der Universität Wien kandidiert der KSV bei den ÖH-Wahlen als KJÖ StudentInnen. Als 2006 der Zustellungsbevollmächtigte des KSV an der Uni Wien aus dem Verband austrat, wurde uns an der Uni Wien – natürlich ohne Legitimation durch die bundesweite Organisation – der Name gestohlen. Nach vier Jahren gerichtlicher Auseinandersetzungen wurde uns letztes Jahr in allen Punkten Recht gegeben. Nun ist es aber so, dass der sogenannte KSV LiLi mit WählerInnentäuschung unter unserem Namen 2009 in die Universitätsvertretung (UV) eingezogen ist. Durch rechtliche Winkelzüge gelang es dieser Gruppe auch heuer erneut unter unserem Namen anzutreten.
Der seit den 70er bestehende Kommunistische StudentInnenverband kann deshalb an der Uni Wien wieder nicht unter seinem Namen antreten und kandidiert nun als „Kommunistische Jugend Österreich – StudentInnen (KJÖ kommunistisch)“.
Hm, und weiter?
Der KSV LiLi fungiert in der UV als Mehrheitsbeschaffer von GRAS und VSStÖ, ein eigenständiges Profil lässt sich auch nach genauerem Hinsehen nicht feststellen. Die ÖH-Uni-Wien-Führung glänzte in den vergangenen Jahren durch eine Politik, die an einem Großteil der Studierenden vorbeigeht. Beispiele hierfür sind zahlreich. Während massivste Einschnitte in die Lage der Studierenden stattfinden, wie die Kürzungen bei der Familienbeihilfe, die Einführung der STEP als verdeckte Zugangsbeschränkung, die Implementierung des Bologna Prozesses ungeahnte Hürden im Studium aufwirft, sich die soziale Lage der Studierenden zusehends prekarisiert und die Forderungen nach Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren in Regierungskreisen laut werden, beschließt die ÖH der Uni Wien intransparente Prestigeprojekte wie das bedenklich teure Studibeisl Café Rosa. Wir haben zwar nichts an einem fortschrittlichen Beisl jenseits des Konsumwahns auszusetzen, die Kosten dafür sollten sich aber in einem vertretbaren Rahmen halten. Weiters ist der unsaubere Umgang mit Studierendengeldern zur Finanzierung der Imagekampagne (Selbstbeschreibung: Mobilisierung zur ÖH-Wahl) festzustellen.
Projekten wie dem Beisl und Kampagnen zur Information über die ÖH-Arbeit kann man sich immer noch widmen, wenn die schlimmsten Angriffe auf die Studierenden abgewehrt sind – das sehen wir nämlich als die zentrale Aufgabe der ÖH.
Aha, und jetzt?
Im Gegensatz zu dem GRAS/VSStÖ-Rockzipfel „KSV-LiLi“ sind wir der Auffassung, dass es einer kommunistischen Bewegung am besten steht, wenn sie eigenständig agiert und sie es sich nicht im zahnlosen System der ÖH gemütlich macht.
Im Gegensatz zur momentanen Koalition an der Uni Wien schreiben wir unsere Forderungen nach freiem Bildungszugang und staatlicher Ausfinanzierung der Unis nicht auf Wunschzettel ans Christkind, sondern wissen, dass nur die Studierenden selbst im Bündnis mit der lohnabhängigen Bevölkerung, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gewerkschaften etwas an ihrer Lage verbessern können. Ökonomisierung der Bildung und Zugangsbeschränkungen – Arbeitsplatzabbau und Arbeitszeitverlängerung: das sind zwei Seiten ein und derselben kapitalistischen Medaille.
Für die Uni Wien gilt also: einen kritischen und unabhängigen KSV wählen, KJÖ ankreuzen!
Der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) tritt österreichweit an insgesamt elf Universitäten an:
Wien: Uni Wien (Kommunistische Jugend Österreich – StudentInnen – KJÖ kommunistisch); BoKu (Kommunistischer StudentInnenverband – KSV); TU (Liste Obermayer); WU (Kommunistische Jugend Österreich – StudentInnen – KSV-KJÖ)
Weiters als KSV: KF-Uni Graz, Med Uni Graz, TU Graz, Uni Salzburg, Uni Linz, Uni Innsbruck, Uni Klagenfurt.