Magna-Steyr und andere Autozulieferbetriebe sind bedroht. In der Stahlindustrie und anderen Industriezweigen gibt es Kurzarbeit und Kündigungen. Mit den Massenkündigungen bei AT&S Hinterberg hat die Krise auch die Elektronikindustrie erfasst. Das Banken- und Versicherungssystem ist angeschlagen. Darüber hinaus nutzen einige Firmen die Lage aus, um schon lange geplante Personalabbaumaßnahmen und die Verlagerung von Produktionen zu verwirklichen.
Wir sind mit einer finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Krise des Systems konfrontiert, die täglich weiter eskaliert. Sie verschärft und verschlimmert das tägliche Leben der Menschen, die Lebensmittel-, Energie- und Umweltproblematik. Der Frieden ist durch Militäreinsätze im Kampf um die Kontrolle von Rohstoffquellen bedroht. Österreichische SoldatInnen stehen Seite an Seite mit einer hochrüstenden EU im Kosvo, in Afghanistan und im Tschad.
Der Kapitalismus ist nicht zu retten!
Die Ursachen der Krise liegen im Wirtschafts- und Gesellschaftssystem des Kapitalismus selbst, auch wenn die Herrschenden im Einklang mit den rechten Hetzern jetzt gegen den “globalen Casino-Kapitalismus” die “nimmersatten Heuschrecken” und die “Gier der Spekulanten” wettern. Das ist nichts anderes als der Versuch, uns Sand in die Augen zu streuen und von den wahren Ursachen abzulenken. Um eine Gesellschaft ohne Krisen, Bildungsnotstand und Arbeitslosigkeit zu schaffen, muss der Kapitalismus weg und der Sozialismus her!
Wie oft haben wir gehört, dass das Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit fehlt und wir alle den Gürtel enger schnallen müssten?! Und jetzt werden Milliardensummen aus Steuergeldern zur Rettung des Banken- und Finanzsystems sowie die Konjunkturpakete der Regierungen verpulvert. Sie dienen aber nur zur Stabilisierung dieses Systems Durch Steuererhöhungen und den Abbau von öffentlichen Sozialleistungen werden diese Unsummen wieder von der Mehrheit der Bevölkerung aufgebracht werden müssen. Selbst jetzt, wo die Unfähigkeit der so genannten “freien Marktwirtschaft” ins Auge sticht, privatisiert die Bundesregierung die Fluggesellschaft AUA und denkt über eine Teilprivatisierung der ÖBB nach.
Nicht die Masse der Menschen sondern die Verantwortlichen sollen für die Kosten der Pleiten und Krisen aufkommen!
Als Sofortmaßnahmen fordern wir, um den Lebensstandard der Jugendlichen zu sichern:
- Privatisierungsstopp in Bund, Land und Gemeinden. Schutz und Förderung des öffentlichen Eigentum!
- Keine Erhöhung von Tarifen und Gebühren in Bund, Ländern und Gemeinden sowie gesetzliche Mietzinsobergrenzen für alle Wohnungen!
- Abschaffung der Mehrwertssteuer auf Grundnahrungsmittel, Mieten, Betriebskosten und Medikamente!
- Wiedereinführung der amtlichen Preisregelung bei Grundnahrungsmitteln und Energie!
- Anhebung der Lehrlingsentschädigung um 50 Prozent und auf mindestens 500 Euro pro Monat!
- Einen Lehrlingsfond, in den alle Betriebe einzahlen müssen, die selber keine Lehrlinge ausbilden!
- Inflationsausgleich beim Arbeitslosengeld und der Sozialhilfe!
- Her mit den Halbpreistickets für SchülerInnen, Lehrlinge und Studierende!