Am 18.10.2013 fand die erste ordentliche ÖH-Bundesvertretungssitzung in Wels, Oberösterreich statt. Ein Rückblick.
„Des woa wieder amal a BV-Sitzung“, konstatierte ein Mandatar und traf damit den Nagel auf den Kopf. Da waren auf der einen Seite die Raiffeisenvertreter der AG, die sich lautstark für die Unterstützung der Wirtschaft ausgesprochen haben. Auf der anderen Seite, FLÖ und FEST die inhaltlich und auch bei ihrem jeweiligen Abstimmungsverhalten nicht auseinanderzuhalten waren. Und dazwischen GRAS und VSStÖ, die eben auch da waren.
Trotzdem können wir zurückblicken und sagen, dass es im wesentlichen eine gute Bundesvertretungssitzung war. Die ReferentInnen für die jeweiligen Referate wurden gewählt, die Berichte wurden verlesen und der sonstige bürokratische Aufwand abgehandelt, soweit so gut soweit nichts besonderes. „Leider“ waren wir die einzigen, die vier Anträge einbrachten, allerdings sorgten diese für genügend Diskussionsbedarf, zumindest zwei davon.
Der Antrag zu KV-Verhandlungsunterstützung wurde von rechter Seite (AG und Julis) attackiert. Dabei sollte auch bei ihnen mittlerweile angekommen sein, dass sich Studierende nur mehr selten ohne Nebenerwerbstätigkeit über Wasser halten können. Möglicherweise versteht man nicht, dass nicht jede/r reiche Eltern hat und deshalb eine Lohnerhöhung doch für nicht unwesentlich hält. Trotz des Versuches diesen Antrag ins Lächerliche zu ziehen, wurde dieser mit Unterstützung von GRAS, VSStÖ und einigen FLÖ und FEST MandatarInnen beschlossen.
Die Weltfestspiele wurden dabei gerade von vermeintlicher linker Seite verteufelt. Ein weltweiter Verband der aus über 200 Jugendorganisationen besteht, von der UNO eine anerkannte NGO ist, und heuer die 18.Weltfestspiele der demokratischen Jugend und Studierenden in Ecuador veranstaltet, wird versucht in ein schlechtes Licht zu rücken. Die SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) als antisemitisch zu bezeichnen, ist nicht nur Verleumdung, sondern zeigt ein erschreckendes Bild über das Selbstverständnis von einigen (Pop-)„Linken“ heutzutage. Alleine durch das Verstehen der Imperialismustheorie wird man von dieser Gruppe der Antideutschen sogleich als Israelfeindlich und damit gleichzeitig als antisemitisch abgestempelt. Kriegstreiberei durch die Weltpolizistin USA hingegen ist schon eine geile Sache. Da wundert es eine/n nicht mehr, wenn man von dieser Seite keine Unterstützung bekommt, spielt doch auch die lateinamerikanische Unabhängigkeit gegenüber der Vereinigten Staaten auf den Weltfestspielen ebenfalls eine große Rolle. Somit bekam man nicht nur Gegenstimmen von den Rechten, sondern auch von GRAS, FLÖ und FEST. Der VSStÖ muss sich für seine Enthaltung gefallen lassen, dass wir dieses Verhalten mit der Redewendung „Wie eine Fahne im Wind“ bedauern und bewerten.
Sowohl der Antrag auf Unterstützung der Studierenden, die sich gegen die neue LehrerInnendienstnovelle einsetzen, als auch dass sich die ÖH mit den GPAdjp-Studierenden und anderen Organisationen kurzschließt, um Proteste zur sozialen Absicherung von Studierenden (Erhöhung der Familienbeihilfe) zu initiieren bevor man sich durch die Angriffe der Regierung wieder in Defensivlage befindet, wurden beide von einer breiten Mehrheit angenommen und beschlossen.
Es bleibt das Resümee: Wir haben in dieser 1.ord. Sitzung gemerkt, dass wir über weite Strecken mit den die Exekutive besetzenden Fraktionen (V,F,F,G) gut zusammenarbeiten können. Die AG und Julis haben wieder einmal bewiesen, dass sie tatsächlich die Vertreter der Wohlhabenden sind, sogar in der ÖH…
Die Anträge des KSV zum Nachlesen:
Lehrer_innendienstrecht: Kein Kaputtsparen bei der Bildung!
GPA-djp: Unterstützung der Proteste!