KSV-Mandatarin Sonja Beier berichtet für euch von der letzten Sitzung der Bundesvertretung der ÖH
Es ist nicht so einfach eine Sitzung, die über zehn Stunden gedauert hat, in einigen Zeilen sinnvoll wieder zu geben. Dennoch dokumentieren wir für euch ein paar prägnante Momente. Erfreuliche, kämpferische aber auch einige bei denen man sich einfach nur an den Kopf greifen muss.
Bei dieser Sitzung wurden die ReferentInnen, neu gewählt, die alten ReferentInnen haben von ihrer bisherigen Arbeit berichtet. Unklarheiten gab es seitens der AG zum UF*O, einem Arbeitsraum und Treffpunkt für feministische Politik, den diese kurzerhand als „Hobbyraum für Frauen“ bezeichnet haben. Wir finden, diese Bemerkung können sie sich sparen.
Flüchtlingspolitik: Verantwortliche schärfer kritisieren!
Erfreulich ist, dass die Exekutive der ÖH sich sehr für die aktuelle Flüchtlingsthematik einsetzt und dazu auch das Projekt Flüchtende 1000x Willkommen gestartet hat. Der KSV hat gefordert, die ÖH möge neben den Hilfsprojekten die Mitverantwortlichen für den inkompetenten, verantwortungslosen Umgang von geflüchteten Menschen in Österreich, nämlich die österreichische Bundesregierung und sämtliche dazugehörender Ministerien, viel schärfer zu kritisieren und zu verurteilen. Als politisches Organ ist es das Recht und gleichzeitig die Pflicht der ÖH.
Der längste Tagesordnungspunkt waren die Anträge zum allgemeinen Interesse der Studierenden. Da lieferten sich Fraktionen wie die Aktionsgemeinschaft (in meinen Augen manchmal eher: AktiEngemeinschaft..) und die Junos Schlammschlachten über Parteiwerbung in E-Mails an Studierende, da die AG zu den Landtagswahlen in Oberösterreich ein bezahltes Inserat von der ÖVP an alle Studierenden geschickt hat. Auch wenn der Antrag zum Verbot von kommerzieller Werbung in Mails von wahlwerbenden Gruppen von den Junos kam und vermutlich eher einen „Konkurrenz-Ausstechen“-Hintergrund hat (die AG finanziert sich tatsächlich nicht wenig von Werbeinseraten), haben wir dafür gestimmt. Wenn es darum geht, Studierende von ÖVP Wahlwerbungen zu erretten, sind wir mit dabei 😉
Solidarität mit arbeitenden Menschen ist im Sinne der Studierenden!
Schnell zeigt sich aber, dass konservativ und neoliberal eben das bleibt, was es ist: undemokratisch und nur zu Gunsten für einige wenige, die Kohle haben. Wie schon öfters stellte der KSV einen Antrag, der knapp angenommen wurde: die Bundes ÖH möchte sich offen solidarisch mit den Gewerkschaften zeigen, die gerade in den Kollektivvertragsverhandlungen stecken, und die Forderungen nach Reallohnzuwächsen und Urlaubszeitverlängerung unterstützen. Der Grund dafür ist ziemlich einleuchtend: Mehr als 2/3 aller Studierenden arbeiten neben dem Studieren und zwar vielerorts in schlecht bezahlten, ausbeutenden „Studi-Jobs“. Also profitieren weit mehr als die Hälfte aller Studierenden von besseren Kollektivverträgen! Abgelehnt wurde der Antrag natürlich von den good old Klassenfeinden AG, Junos und RFS. Die berechtigte Frage bleibt natürlich, inwiefern man behaupten kann eine Interessensvertretung zu sein, wenn man so unverblümt gegen eindeutige Verbesserungen der Lebensumstände der Betroffenen steht.
Weitere Dinge, die besprochen und teilweise beschlossen wurden: günstige Studi-Fahrkarten bei der ÖBB, Kampf gegen sexuelle Belästigung von Universitätspersonal an Studentinnen, Online-Plattformen der ÖH als Diskussionsforen zu nutzen.
Ein Schmankerl am Rande: Vom Podium aus gesehen waren gemeinsam am Tisch im rechten Eck JUNOS und RFS. Und das lustige, von der Optik war es nicht so einfach, die zu unterscheiden. Haargel, Hemd, Krawatte, wenig bis gar keine Frauen und so…. ;–)
Stay rebell, stay Rotfront!