Bereits am 15.3.2003 erschienen und doch aktuell wie eh und je: Der Vorsitzende der KP-Steiermark, Genosse Franz Stephan Parteder, antwortet mit “Kommunismus ohne Adjektiv” einem, wie es im Untertitel heißt, “Diskussionsbeitrag auf der Veranstaltung der KPÖ über ‘Kommunistische Identität im 21. Jahrhundert'”. Jener Diskussionsbeitrag stammt übrigens nicht wie gemutmaßt von Adorno, sondern von einem Menschen, der sich für nicht minder prominent hält: Walter Baier.
I
Die Diskussion über kommunistische Identität im 21. Jahrhundert wird nicht nur innerhalb der kommunistischen und Linksparteien geführt. Nach der Grazer Gemeinderatswahl hat sich auch die „Neue Kronen Zeitung“ – gemeinhin kein Fachblatt für Probleme unserer Bewegung – in das, was man heutzutage Diskurs nennt, eingeschaltet, und folgende Frage gestellt: „Wie kann jemand, den sie einen Engel nennen, Kommunist sein?“
Gemeint war der Grazer KPÖ-Wohnungsstadtrat Ernst Kaltenegger und diese rhetorische Frage sollte den LeserInnen die Antwort auf den Wahlerfolg der Kommunistischen Partei Österreichs in Graz nahe legen. Wenn es mit der KPÖ auf lokaler Ebene im Jahr 2003 aufwärts geht, dann hat dies nichts mit dem Kommunismus zu tun, sondern mit einer ganz konkreten Person, die man noch dazu in die Nähe eines Heiligen stellt.
Der Umkehrschluss würde lauten, dass die Diskussion um das Selbstgefühl und das Selbstbewusstsein der KommunistInnen mit diesem Wahlerfolg überflüssig geworden wäre. Schließlich haben wir damit „den empirischen Beweis dafür angetreten, dass die KPÖ als selbständige und bündnisfähige Partei Zukunft hat“, wie es im Beschluss des Landesvorstandes der KPÖ-Steiermark heißt, in dem wir dafür eintreten, unser steirisches Landesprogramm zur Grundlage für die weitere Programmdiskussion zu nehmen.
Immerhin: Seit dem 26. Jänner haben viele Mitglieder der Partei und darüber hinaus viele Menschen in unserem Land, die für soziale Gerechtigkeit eintreten, etwas mehr Hoffnung darauf, dass die Verhältnisse nicht immer so bleiben, wie sie sind. Die Kunde vom Kommunismus, der in Graz „chic“ bzw. salonfähig geworden sei, ist bis zu europäischen Weltblättern wie Le Monde oder der Süddeutschen Zeitung gedrungen.
Und einige Wochen lang wurden Ernst Kaltenegger und andere KPÖ-MandatarInnen von den verschiedensten Medien ganz ernsthaft gefragt, was es mit dem Verhältnis zwischen Kommunalpolitik und ideologischen Fragestellungen auf sich hat, was wir unter Hegemonie verstehen, ob wir auch die Kleingewerbetreibenden und die Wirtshäuser verstaatlichen wollen, usw., usf.
Eines stimmt: Die Art und Weise, wie wir in der Steiermark und vor allem in Graz seit mehr als einem Jahrzehnt versuchen, unsere Politik zu entwickeln, hat jene Folgen gehabt, von denen wir immer geträumt haben, von denen wir aber nicht geglaubt haben, dass wir das auch in der vollen Breite erleben würden. Erfolge auf lokaler Ebene können dazu führen, dass über unsere Partei plötzlich auch im Landesmaßstab mit mehr Respekt gesprochen wird. Dieser Wahlausgang bewirkt österreichweit ein verstärktes Interesse für die KommunistInnen, für ihre Vorschläge, ihre praktischen Initiativen und ideologischen Haltungen. Es ist dadurch möglich geworden, die Isolierung unserer Partei in der Gesellschaft zu überwinden und bei klugem politischen Handeln auch an anderen Brennpunkten der sozialen Entwicklung, aber auch in Bundesländern und schließlich österreichweit zu einer auch wahlpolitisch sichtbaren Alternative zum bestehenden Parteiensystem zu werden.
Ein Teil unserer Frage ist beantwortet. Selbstbewusstsein, Unverwechselbarkeit und Selbstvertrauen ist etwas, was eine Kommunistische Partei am Beginn des 21. Jahrhunderts in einem entwickelten kapitalistischen Land wie Österreich, das jahrzehntelang – viel stärker als in den romanischen Staaten Europas – durch einen militanten Antikommunismus geprägt war, durch ihre eigene Arbeit, durch eine kluge, basisverbundene Tätigkeit behalten, entwickeln und ausbauen kann. Die Zweifel daran, ob es überhaupt einen Sinn hat, als kommunistische Partei weiter zu arbeiten, können zurückgedrängt werden. Man wird auch für andere als Alternative attraktiver.
II
So weit, so gut.
Allerdings ist damit erst ein Teil unserer Frage beantwortet. Es gibt nämlich noch eine zweite Deutung unseres Erfolges. Die geht dahin, dass wir mit unserer Arbeit in Graz und in der Steiermark keine spezifisch kommunistische Tätigkeit vollbringen, sondern lediglich den Raum besetzen würden, den die Sozialdemokratie freigegeben hat. In Wirklichkeit wären wir zwar eine Partei für das tägliche Leben der sogenannten Modernisierungsverlierer, wir würden aber damit bloß klassisch reformistische Politik betreiben, die ideologisch mit Versatzstücken des Marxismus verbrämt wäre. Unser Bezug auf Marx und Lenin wie auch auf die Traditionslinie der kommunistischen Weltbewegung wäre demnach nichts anderes als falsches Bewusstsein. Die neue kommunistische Identität würde aus den Kämpfen der Antiglobalisierungsbewegung erwachsen. In diesen Kämpfen würden sich auch das neue gesellschaftliche, beziehungsweise politische Subjekt und auch eine neue Arbeiterbewegung herausbilden. Diese Position wird ansatzweise in den Thesen der Programmkommission und ganz offen im Diskussionsbeitrag von Leo Gabriel in der Wochenzeitung Volksstimme vom 13. März 2003 vertreten.
Diese kritische Position verweist darauf, dass wir in unserem steirischen Landesprogramm ganz altmodisch von der Arbeiterklasse und vom Imperialismus sprechen, dass wir die globalisierungskritische Bewegung der Gegenwart nicht verherrlichen, sondern zu analysieren versuchen und dass wir von folgendem Postulat ausgehen: „Wir lassen uns davon leiten, dass kommunistische Bewegung einer auf dem Marxismus fußenden Theorie bedarf, einer wissenschaftlich begründeten Grundorientierung und Programmatik, um den Kampf für eine antikapitalistische, sozialistische Alternative erfolgreich führen zu können. Bewahren und Weitertragen des wissenschaftlichen Sozialismus, seine Verbindung mit den sozialen, ökologischen und politischen Bewegungen, den Klassenkämpfen der Gegenwart und Zukunft, die Verbreitung sozialistischer Ideologie wider den vorherrschenden Zeitgeist sind entscheidende Grunderfordernisse und Ansprüche an unser Wirken In Theorie und Praxis neu zu beantwortende Fragen, produktives weiteres Nachdenken über sozialistische Programmatik und Politik erfordern nicht nur nicht dem Zeitgeist folgend vom Marxismus Abschied zu nehmen, sondern ihn entsprechend den sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen weiterzuentwickeln.“
Wir passen uns nicht an, sondern wir versuchen, dieser Herausforderung auch in unserer praktischen Politik gerecht zu werden.
Die Spontaneität der Massen, wie sie sich in Bewegungen wie den Sozialforen ausdrückt, verlangt von uns eine Masse an Bewusstheit. Aus der Geschichte unserer Bewegung haben wir gelernt, dass ein falscher Avantgardebegriff schweren Schaden anrichten kann, angerichtet hat und zum Vorwand für despotische Tendenzen und Herrschaftsformen genommen wurde. Es gibt sehr gute Argumente, auch bei den Klassikern, für die Verteidigung von Parteistrukturen. Die Kommunistische Partei soll ja die Vereinigung all jener sein, die für die Überwindung des Kapitalismus auf revolutionärem Wege und für die Ersetzung der Diktatur des Kapitals durch die Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten (also der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung) eintreten. Trotzdem kann man einige Begriffe nach der Erfahrung von hundert Jahren kommunistischer Bewegung seit dem Erscheinen von „Was tun?“ und vor allem nach den Erscheinungsformen und der Bilanz der Herrschaft kommunistischer Parteien in den Staaten des Realsozialismus nicht mehr unhinterfragt verwenden.
Es geht darum, diese Erfahrungen in unsere Theoriebildung und in unsere tägliche Arbeit einfließen zu lassen. Das gilt auch für das sogenannte Avantgardedenken. Hier sind die Arbeiten Gramscis über Macht und Hegemonie von größter Bedeutung. Auch Ernst Wimmer hat in seinen Schriften darauf hingewiesen.
Eine formelhafte, sektiererische Selbstproklamation der KPÖ als Avantgarde des Proletariats könnte zwar für das Selbstbewusstsein einiger Parteimitglieder positiv sein, sie würde in der realen Auseinandersetzung aber zu keiner Verstärkung unserer Position und der Rolle der Arbeiterbewegung in der Gesellschaft führen. Aus der Geschichte unserer Bewegung haben wir gelernt, dass ein falscher Avantgardebegriff schweren Schaden anrichten kann, angerichtet hat und zum Vorwand für despotische Tendenzen und Herrschaftsformen genommen wurde. Wir müssen in unserer Praxis die Lehren daraus ziehen. Eine klare Position dazu ist eine notwendige Voraussetzung für die erfolgreiche Führung einer auf Emanzipation der arbeitenden Menschen gerichteten Bewegung, eine notwendige Voraussetzung, aber keine hinreichende.
Es steht uns gut an, bescheiden aufzutreten und auch von den Erfahrungen anderer Gruppen und Bewegungen zu lernen. Wir müssen herausfinden, wie wir Schritt für Schritt vorankommen.
Zurückweisen eines falschen Avantgardedenkens und ideologische, organisatorische sowie politische Selbstaufgabe sind aber zwei paar Schuhe. Die Kommunistische Partei darf nicht hinter Bewegungen und Moden hinterherlaufen, sie muss versuchen, die Entwicklung und die Bewegungsgesetze der Gesellschaft zu prognostizieren und zu beeinflussen. Ihre Existenzberechtigung zieht sie auch daraus, eine treibende Kraft in allen fortschrittlichen Bewegungen, in allen Klassenkämpfen zu sein. Es ist besser, wenn sie dies gemeinsam mit anderen sein kann, es sind aber auch Situationen möglich, in denen die KP notwendige Wahrheiten allein ausspricht.
Es ist unsere Aufgabe, durch theoretische und praktische Arbeit herauszufinden, was zu einem bestimmten Zeitpunkt zu tun ist, und das auch mit Mut und geistiger Unabhängigkeit auszusprechen. Wir müssen dabei den Mut haben, auch dem „linken“ Konformismus und modischen Ideen, die unter „linkem“ Gewand einher kommen, zu widersprechen. Wenn es sein muss, müssen wir auch gegen die Strömung schwimmen, wir müssen aber immer an der Seite der am meisten ausgebeuteten Klassen und Schichten und an der Seite jener Kräfte in der Gesellschaft und im politischen Leben sein, die am fortschrittlichsten sind.
Wenn diese Haltung von irgendjemandem als schädlicher „Avantgardismus“ bezeichnet wird, dann bekenne ich mich dazu. Ich halte dies für einen wichtigen Teil unserer Identität im 21. Jahrhundert. Wir Kommunisten sind nicht aus einem besonderen Holz geschnitzt, aber die Kommunistische Partei ist keine Partei wie jede andere. Wir müssen uns im täglichen Leben, in unseren Ansprüchen an die Gesellschaft und in unseren theoretischen Aussagen von den anderen unterscheiden. Unser Ziel ist es, durch eine alltagstaugliche und perspektivische Programmatik zu versuchen, eine Verbindung von wissenschaftlichem Sozialismus und Arbeiterbewegung herzustellen.
III
Na gut, könnte man sagen: Für sich beantwortet der Referent die Frage so. Aber kann man Fragen heutzutage noch so beantworten, nach der Erfahrung mit der Geschichte der Kommunistischen Weltbewegung und angesichts der theoretischen Konfusion in der sogenannten Linken?
Am 14. März war der 120. Todestag von Karl Marx . Deshalb verweise ich als Antwort darauf, dass Texte der Erneuererströmung in der kommunistischen Bewegung der Achtzigerjahre des 20. Jahrhunderts nach 15 Jahren veraltet und durch die Geschichte widerlegt worden sind (friedensfähiger Kapitalismus, Reformalternative), während man aus Schriften der Klassiker zahlreiche Anregungen für die Analyse der heutigen Weltsituation schöpfen kann. Einen neuen Kommunismus brauchen wir nicht, auch nicht eine Neuauflage des so genannten Gorbatschowismus.
(Der folgende Abschnitt konnte aus Zeitgründen auf der Konferenz nicht mehr vorgetragen werden).
Es stellt sich aber die Frage. Was ist Kommunismus?
1.:
Als Ziel betrachtet ist er eine eigentums- und herrschaftsfreie Gesellschaftsordnung, die auf Grund der maximalen Entwicklung aller Produktivkräfte (wobei man nie vergessen darf, dass der Mensch die Hauptproduktivkraft ist) Klassenkampf, Klassenherrschaft und Privateigentum überwindet.
Es kann so gesehen also weder eine alte, noch eine neue kommunistische Identität geben. Es ist aber zu prüfen, ob die Bedingungen und Prognosen, die Marx und Engels im 19. Jahrhundert entdeckt und ausgearbeitet haben, zutreffen oder ob sie von der gesellschaftlichen Praxis widerlegt worden sind.
Die bisherigen Versuche, eine Gesellschaftsordnung zu entwickeln, in der das Privateigentum an den Produktionsmitteln beseitigt bzw. begrenzt wird, sind gescheitert. In ihnen hat es aber höchstens Keimformen des Kommunismus gegeben. Mehr noch: Durch widrige Umstände und durch tragische Fehlentwicklungen konnten die Vorzüge des Sozialismus als erster Stufe der neuen Gesellschaft gegenüber dem Kapitalismus nicht zur Geltung kommen. Die Behauptung, dass die höhere Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit in letzter Instanz über die langfristige Lebensfähigkeit der neuen Gesellschaftsordnung entscheidet, ist auf eine Weise bestätigt worden, die uns nicht gefällt, die wir aber zur Kenntnis nehmen müssen.
Die Frage steht anders: Wollen wir den marxistischen Kommunismusbegriff weiterentwickeln oder fallen wir auf vormarxistische Kommunismusvorstellungen zurück, wie sie von Marx und Engels in der Auseinandersetzung mit den utopischen Sozialisten und auch im Bund der Kommunisten selbst kritisiert und überwunden worden sind?
Für Marx und Engels waren die sozialen Interessen die Träger der menschlichen Emanzipation. Sie haben die Arbeiterklasse niemals idealisiert. Die wirkliche Emanzipation des Proletariats besteht für sie in der Aufhebung aller Klassengegensätze. Dabei weisen sie – sogar im Kommunistischen Manifest und mit Blick auf die Arbeit im Kapitalismus – darauf hin, dass diese Organisation der Proletarier zur Klasse „jeden Augenblick wieder gesprengt“ (wird) „durch die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst“.
2.:
Politisch gesehen ist die marxistische kommunistische Bewegung lange vor der Oktoberrevolution entstanden. Friedrich Engels betont in seiner Schrift „Wir sind Kommunisten“ (1890): „Der Sozialismus war, auf dem Kontinent wenigstens, salonfähig, der Kommunismus war das grade Gegenteil. Und da wir schon damals sehr entschieden der Ansicht waren, ´dass die Emanzipation der Arbeiter das Werk der Arbeiterklasse selbst sein muss´, so konnten wir keinen Augenblick im Zweifel sein, welchen der beiden Namen zu wählen. Auch seitdem ist es uns nie eingefallen, ihn zurückzuweisen“.
Distanzierung von der Vergangenheit unserer Bewegung schafft keinen Erkenntnisgewinn. Wenn wir die despotische Verzerrung des Marxismus (in der Macht-, Eigentums-, Demokratiefrage und in der wichtigen Frage der Partei sowie ihrer Verbindung zur Bevölkerung) überwinden wollen, dann müssen wir uns dieser Vergangenheit stellen. Wir müssen die Lehren aus dem Staatssozialismus des 20. Jahrhunderts in Verbindung mit unseren Zielvorstellungen bringen.
Die Anpassung an zivilgesellschaftliche Modeströmungen bringt uns dabei nicht weiter. Gerade weil wir wissen, dass es in unserer Bewegung den Umschlag von revolutionärer Gesellschaftsveränderung zu Despotie und Immobilismus gegeben hat, müssen wir darauf achten, was die Besonderheit einer kommunistischen Partei ist.
Im 21. Jahrhundert verschärft die Entwicklung des Imperialismus die gesellschaftlichen Widersprüche weltweit, in Europa und in Österreich. Der Widerspruch zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der privaten Form der Aneignung bestimmt auf eine neue Weise unser Leben. Es ist unsere Aufgabe, alltagstaugliche und perspektivische Antworten darauf zu geben.
Der Kommunismus als Ziel und als Bewegung kann die Instrumente für eine Analyse liefern, die hilft, die Gesellschaft zu verändern.
Deshalb meine ich, dass wir keine neuen, alten, modernen, weichen, harten, guten, angepassten, supercoolen, spirituellen, lokal bornierten, im Jet Set der Antiglobalisierungsbewegung präsenten, usw. Kommunisten sein sollten, sondern Kommunistinnen und Kommunisten ohne Adjektiv. Das ist unsere Identität.