Eigentlich kam alles anders als geplant. Die folgenden Zeilen sind ein Versuch so kurz wie möglich darzustellen, was die Tage vor der Einreichfrist der ÖH-Wahl in Innsbruck vor sich ging.
Eine sehr motivierte Gruppe von ca. 10-15 Leuten hatte sich formiert, um mit dem Gedanken des politischen Aktionismus, als KSV in Innsbruck zu kandidieren. Beim ersten öffentlichen Treffen waren weitaus mehrere Leute da, unter anderem Christoph, vom KSV-Salzburg, welcher uns schon länger unterstützte und auch zwei uns unbekannte Herren, von der KPÖ Tirol. Die haben uns im Laufe des Abends unterbreitet, dass sie, so oder so, als KSV-LiLi (Linke Liste) kandidieren werden, egal ob wir kandidieren oder nicht.
Zuerst wollten sie uns für sich gewinnen („Entweder ihr machts bei uns mit, oder ..“.), da sie schon sämtliche Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur hatten, ihnen aber bis dato die SpitzenkandidatInnen fehlten.
Ihre Begründung war ganz einfach und offensichtlich: Sie benötigen das Mandat für den Bund, das ist alles was sie wollen. Das lag alles andere als in unserem Interesse! Versteht es sich fast von selbst, dass wir uns nie und nimmer freiwillig für eine antideutsche Abspaltung instrumentalisieren lassen würden. Und zudem stellte sich uns die Frage: Was haben wir überhaupt mit der ganzen KSV internen Spaltungsgeschichte am Hut?
Na prima! Eine „Scheinliste“ verdrängt sozusagen eine aktive, motivierte Gruppe von linkspolitischen Menschen und verwehrt ihnen somit indirekt die Möglichkeit einer Kandidatur. Unser Problem war dann, dass wir nicht alle rechtlichen Informationen zur Hand hatten und die Zeit extrem drängte. (Dies alles spielte sich einige Tage vor Ende der Einreichfrist ab). Vorerst entschlossen wir uns dennoch zu kandidieren, und versuchten die 100 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Das Engagement in der Gruppe war aber durch die gegebenen Umstände nicht gerade sehr hoch, eine Kandidatur erschien uns plötzlich als „sinnlos“. Die Wahlkomission würde zwar ziemlich sicher nicht zwei ähnlich-klingende Gruppierungen zulassen, aber wir sahen keinen Sinn darin, unsere Energie gegen eine Spalterfraktion einzusetzen. Es gibt genügend andere Probleme, für die wir unsere Energie aufwenden wollen, als eine weitere Spaltung der Linken voranzutreiben. Die ganze Geschichte war ein Schildbürgerstreich par excellence. Im Zuge einiger Diskussionen war uns dann klar, dass wir die Kandidatur-Idee zurücknehmen. Es ist uns vor allem ein Bedürfnis auf der Uni und in der Gesellschaft politisch, kritisch, kommunikativ, belebend aktiv zu sein. Das werden wir jetzt als „freie Gruppe“ tun. Florian Birngruber, gefolgt von der „Seniorenstudentin“ Monika Himsl und Roland Steixner sind die Innsbrucker SpitzenkandidatInnen des KSV-Lili. Es ist eigentlich nur mehr als Schade, dass durch solche Geschichten, aktive Gruppen an der Nase herum geführt werden und „ScheinkanditatInnen“ eigentlich unverdiente Stimmen von ahnungslosen WählerInnen erhalten.
Mehr Infos zu den LiLi’s auf der KPÖ-Tirol homepage: http://tirol.kpoe.at/news/article.php/20070403155500880
im Namen der KommunistInnen der Innsbrucker Bewegung
Denise Zech
Raffaela Rudigier, Mai 2007