Stellungnahme zu den Geschehnissen der ÖH Bundesvertretungs-Sitzung

Fraktionspolitisches Hick-Hack für die Karriere oder Studierendenvertretung?

Während der wohl bisher absurdesten und längsten Sitzung der ÖH-Bundesvertretung überschlugen sich die Ereignisse. Die Exekutive bestehend aus GRAS, VsstÖ und Fachschaft haben praktisch ihre Zusammenarbeit im Vorsitz beendet, die Aktionsgemeinschaft (AG) liebäugelt mit der GRAS und einer neuen Koalition. Diese Infos kann man den Medien und Presseaussendungen entnehmen.

Was jedoch nicht erwähnt wird: das ständige Unterbrechen der Sitzung für fraktionsinterne Diskussionen und politische Spielereien haben die Sitzung unnötig in die Länge gezogen und somit auch die demokratischen Prozesse der ÖH teilweise gelähmt. Unser Mandatar Dario Tabatabai konnte aufgrund dieser unproduktiven Strapazen nicht bis zum Ende der 30-stündigen (!) Sitzung bleiben, woraufhin unsere Anträge nicht angemessen diskutiert und abgestimmt werden konnten. Diese Entwicklungen innerhalb der ÖH sind weder im Sinne der Demokratie, noch im Sinne der Studierenden.

Gleichzeitig zeigt sich immer deutlicher, dass man sich auf die Institution ÖH nicht verlassen kann. Das Vertretungsprinzip ist in sehr vielen Bereichen durch (partei-)politische Machtkämpfe und späteren Karriereambitionen ersetzt worden. Für uns als KSV-KJÖ ist die Selbstorganisation von Studierenden nicht nur eine weitaus bessere Alternative zu den strukturellen Problemen der ÖH, sondern auch die einzige Möglichkeit für Studierende Ihre Interessen wirklich umsetzen zu können.

Nichtsdestotrotz sind wir froh, dass wir mit unseren Anträgen die Verlängerung des Corona-Härtefonds bis einschließlich 30. September, sowie eine Aufstockung dessen Budgets um 200.000 € erreichen konnten. Außerdem konnten wir mit unserem Antrag einstimmig beschließen, dass sich die Bundes-ÖH für den qualitativen Erhalt der Psychologischen Studierendenberatung einsetzt.

Abschließend lässt sich nur sagen, dass wir weiterhin unser Bestes geben werden, um aus der Opposition heraus die Interessen der Studierenden zu vertreten. Jedenfalls lassen wir uns nicht auf fraktionspolitisches Hick-Hack und andere Absurditäten ein, denn genau solche Aktionen führen die ÖH in die politische Bedeutungslosigkeit.